Beschwerde: Samsung fordert Importverbot von iPhone und iPad

Die nächste Runde ist ab sofort eingeleitet, denn der Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat in Form einer Beschwerde von Samsung ein Ausmaß angenommen, das sogar ein Importverbot der Produkte iPhone und iPad in die USA möglich macht. Nun muss die US-Handelsaufsicht (ITC) den Fall klären.

Samsung geht gegen Apple vor und versucht ein Importverbot in die USA fürs iPhone und iPad zu erwirken.
Samsung geht gegen Apple vor und versucht ein Importverbot in die USA fürs iPhone und iPad zu erwirken.

Der südkoreanische Hersteller Samsung hat vor der Internationalen Handelskommission Beschwerde eingereicht und lässt zeitgleich eine mögliche Klage gegen Apple prüfen. Gegen fünf Patente soll Apple verstoßen haben. Sollte Samsung Erfolg haben, würde der Konzern nach eigenen Aussagen und Forderungen, ein Importverbot in die USA für die Apple-Produkte iPhone sowie iPad verfolgen. Zurzeit allerdings befindet sich die Beschwerde im Prüfmodus. Das geht aus einer Mitteilung der ITC im Internet hervor. Leider sind nähere Details über die vermeintlichen Patentverstöße nicht bekannt.

Apple: Produktion im Ausland

Auf der Seite der ITC ist lediglich die Rede von "mobilen elektronischen Geräten, inklusive kabellosen Kommunikationsgeräten, tragbaren Musik- sowie Datenverarbeitungsgeräten und Tablet-PCs". Und tatsächlich könnte das schwere Geschütz Apple schwer treffen. So werden die Geräte zwar in den USA designt, doch die gesamte Produktion liegt im Ausland - meist in China. Von dort werden die Geräte dann importiert.

Der Streit gleicht einer Schneeballschlacht. Erst lässt Apple Samsung verklagen, der südkoreanische Konzern kontert prompt und wirft mit Gegenklagen zurück. Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass wahrscheinlich durch den Streit, die eigentlich bestehende Partnerschaft beider Konzerne angeknackst sei. So sollen die neuen A6-Prozessoren nicht mehr von Samsung produziert werden - die A4- und A5-Prozessoren wurden noch von Samsung produziert. Ob auch die Samsungs Display-Abteilung betroffen ist, wird wahrscheinlich schon in den kommenden Tagen geklärt.

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